Oktober, 2017

    Mo16Okt19:0029. Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Bad Saarow19:00 Bürger- und Vereinshaus, Pieskower Str. 30, Bad Saarow

    Details

    Öffentlicher Teil

    – Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

    – Bestätigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2017

    – Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin / Amt Scharmützelsee

    – Einwohnerfragestunde

    – Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Bad Saarow

    – Beschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab 01.01.2017

    – Vorstellung Akademie für Rechtskultur und Rechtspädagogik

    – Absichtserklärung zur Errichtung von elektrischen Ladestationen

    – Beteiligung an einer bundesweiten Marketingstudie

    – Sonstige Informationen

    Nicht öffentlicher Teil

     – Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2017

    – Beschluss zur Erhöhung des finanziellen Zuschusses an den Tourismusverein Scharmützelsee e.V., Beschluss zur Anpassung des Vertrages über die Betreibung der Gästeinformation durch den

    Tourismusverein Scharmützelsee e.V.

    – Beschluss über die Unterzeichnung der „öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandversorgung und Breitbandinfrastruktur im Landkreis Oder-Spree“

    – Beschluss Pachtvertragsänderung für die Funkübertragungsstelle (Sendemast) Kolpiner Str., Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 2, Flurstück 40

    – Beschluss Verkauf einer Teilfläche von ca. 320 qm des Flurstücks 61/2 der Flur 05 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow (Silberberger Straße)

    – Sonstige Informationen

    Wann:

    (Montag) 19:00

    Wo:

    Bürger- und Vereinshaus

    Pieskower Str. 30, Bad Saarow

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