Finanzminister Görke legt Stabilitätsbericht zu Landesfinanzen vor

    Die Brandenburger Haushaltspolitik ist solide und bildet die Grundlage dafür, die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern. Dies weist der achte Stabilitätsbericht nach, den Finanzminister Christian Görke am Dienstag dem Kabinett vorlegte wird. Mit dem neuen Bericht wird die Haushaltslage Brandenburgs auf Basis von vier Kennziffern untersucht, welche die Qualität der Landesfinanzen widerspiegeln. Diese vier finanzwissenschaftlichen Kennziffern hat der Stabilitätsrat für alle Länder und den Bund festgelegt. Insgesamt belege der Bericht, so Finanzminister Görke, dass sich „die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre bezahlt gemacht hat. Brandenburgs Haushaltspolitik liegt bei allen vier Kennziffern im grünen Bereich. Zur Sicherung dieser Erfolge bedarf es auch künftig einer strengen Haushaltsdisziplin, gepaart mit einer Schwerpunktsetzung auf die prioritären Bereiche des Landes wie Bildung, Wissenschaft und Forschung“, betonte Brandenburgs Finanzminister. Zu den vier finanzwissenschaftlichen Kennziffern gehören neben dem strukturellen Finanzierungssaldo die Kreditfinanzierungsquote, die Zins-Steuer-Quote und der Schuldenstand pro Einwohner. Brandenburg kann für alle vier Kennziffern die Schwellenwerte einhalten. Bei drei Kennziffern liegt Brandenburg nicht nur deutlich unterhalb der Schwellenwerte, sondern schneidet sogar besser als der jeweilige Länderdurchschnitt ab. Beim strukturellen Finanzierungssaldo – bei dem kein Land mehr als 200 Euro je Einwohner schlechter als der Länderdurchschnitt abschneiden soll – liegt Brandenburg im Länderdurchschnitt. Bei der Kreditfinanzierungsquote – die das Verhältnis der Nettokreditaufnahme zu den bereinigten Ausgaben aufweist – erreicht Brandenburg dagegen sogar einen Wert, der nicht nur deutlich unterhalb des zulässigen Schwellenwertes, sondern auch besser als der Schnitt der Länder liegt.

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