Diskussion über die Öffnungszeiten der Schleusen im Land Brandenburg

    Wie schon so oft in den Sommermonaten, sind die Öffnungszeiten der brandenburgischen Schleusen Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Von der Landesregierung wird dabei, wie auch in den vergangen Jahren, ausschließlich der Bund für verkürzte Schleusenöffnungszeiten verantwortlich gemacht.

    Der Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg, Albrecht Gerber, hat daher über die Medien angekündigt, eine Optimierung der Schleusenöffnungszeiten beim Bund einzufordern. Einen diesbezüglichen Antrag oder Gesprächsanfragen beim Bund gab es jedoch nicht. In den vergangenen Wintermonaten ist die Landesregierung in Hinblick auf die jetzige Saison ebenfalls nicht aktiv gewesen. Dies ergab auch eine Nachfrage meinerseits mein zuständigen Bundesministerium, so Koeppen. Der Bund kennt Äußerungen der Landesregierung nur aus der Zeitung. Wenn der brandenburgischen Landesregierung an einer Optimierung der Schleusenöffnungszeiten gelegen ist, sollten umgehend direkte Gespräche mit dem Bund aufgenommen werden. Das Land – für den Wassertourismus zuständig – sollte sofort Verhandlungen führen, wenn noch für diese Saison an einer Änderung gearbeitet werden soll. Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre sollte das Land über ausreichend Zahlen und Fakten zu den Auswirkungen der Schleusenöffnungszeiten verfügen, vor deren Hintergrund die Gespräche mit dem Bund geführt werden können. Perspektivisch wird die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zudem in den nächsten Jahren mit der Schleusenautomatisierung eine an tatsächlichen Bedarfen und der Entwicklung des Wassertourismuskonzeptes orientierte Optimierung der Schleusenöffnungszeiten schaffen.

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