Teufelszeug oder Finanzinstrument?

    Diese Frage wird seit Jahren unter Fachleuten sehr kontrovers diskutiert. Diejenigen, die damit Vorteile erringen konnten, stehen den Derivaten positiv gegenüber. Diejenigen, die zum Teil erhebliche Verluste erlitten haben, darunter auch die Stadt Fürstenwalde, würden sich wünschen, dass sie solche Verträge nie abgeschlossen hätten.

    Zunächst aber ist zu klären, was sind Derivate und warum befasst sich eine Stadt damit.

    Das Wort „derivare“ kommt aus dem Lateinischen und bedeutet „ableiten“. Ein derivatives Finanzinstrument oder kurz Derivat ist ein Vertrag, der seinen wirtschaftlichen Wert vom Zeitwert einer marktbezogenen Referenzgröße ableitet. Die marktbezogenen Referenzgrößen können u.a. Zinsen, Laufzeiten von Kreditverträgen oder auch fremde Währungen sein. Derivate können dazu dienen, Risiken aus variabel verzinsten Krediten zu begrenzen. Grundsätzlich müssen die Vertragspartner unterschiedlicher Auffassungen sein, wie sich die Referenzgrößen entwickeln. Um dies am Beispiel der Zinsen deutlich zu machen, der eine Vertragspartner setzt auf steigende, der andere auf fallende Zinsen. Entsprechend dieser Erwartung können dann bestehende Zinsverpflichtungen getauscht werden. Diese einfache Darstellung wird in der Praxis begleitet von umfangreichen Vertragsmodalitäten über Laufzeiten, Festlegung von Zinskorridoren usw.

    Ende der 1990 und Anfang der 2000 Jahre haben diese Möglichkeiten der Zinsbeeinflussung auch Einzug bei öffentlichen Institutionen gehalten, um deren Zinsbelastung zu verringern. Die Stadt Fürstenwalde hat, ausgelöst durch den hohen Kreditbedarf 2007 aus der Ablösung sogenannter Fondsobjekte, ebenfalls dieses Instrumentarium genutzt, um die Zinslast zu verringern. Insgesamt wurden in der Zeit von 2007 bis 2011 acht Derivate abgeschlossen. Von diesen 8 Derivaten haben sich 6 Derivate positiv entwickelt und der Stadt einen Vorteil von ca. 1,2 Millionen Euro gebracht.

    Zwei der Derivate, die am 2.07. und 16.07.2007 geschlossen wurden, haben sich allerdings sehr zum Nachteil der Stadt entwickelt, da diese an der Entwicklung einer Fremdwährung, im konkreten Fall am Schweizer Franken, gekoppelt waren. Der Schweizer Franken war seit Jahrzehnten in einem stabilen Wechselkurs sowohl zur Deutschen Mark als auch zum Euro. Das Wechselkursrisiko schien gering und die Angebote der Westdeutschen Landesbank vorteilhaft für die Stadt. Was bei Abschluss dieser Verträge niemand wissen konnte, war, dass mit der Finanzkrise Ende 2007 die bisherigen Regeln von Wechselkursverhältnissen völlig außer Kraft gesetzt wurden. Der rapide Wertverlust des Eruo zum Schweizer Franken hat zu extremen Zinsverpflichtungen der Stadt geführt, gegen die sich die Stadt Ende 2013 mit Einreichung einer Klage zu wehren versucht hat. Aufgrund der widersprüchlichen Gerichtsentscheidungen in ähnlich gelagerten Fällen (zahlreiche Kommunen sind von der Entwicklung überrascht worden, haben sich falsch beraten gefühlt und geklagt) hat die Stadt Fürstenwalde Ende 2016 mit dem Rechtsnachfolger der WestLB, der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA), einen Vergleich geschlossen. Im Rahmen dieses Vergleiches hat die Stadt einen Erlass von Zinszahlungen in Höhe von 4,28 Mio. Euro erreicht. Zum 30.9.2016 wurden alle, auch die positiven Derivate vorzeitig aufgelöst. Die Vorfälligkeitsentschädigung betrug 8,79 Mio. Euro. Obwohl die EAA in diesem Vergleich auf 4.280.000 Euro an Forderungen verzichtet hat, ist dennoch nach Feststellung der Rechnungsprüferin der Stadt Fürstenwalde aus den zwei Derivaten ein Schaden von 7,8 Millionen Euro entstanden. Selbst unter Abzug der Vorteile aus den anderen Derivaten verbleibt ein Schaden von knapp 6,6 Millionen Euro.

    Selbstverständlich stellt sich bei solchen Summen die Frage nach der Verantwortung. Haben 2007 Bürgermeister und Kämmerer und im Nachfolgenden auch die Abgeordneten das Vermögen der Stadt leichtfertig aufs Spiel gesetzt oder sogar mit öffentlichen Geldern gepokert oder spekuliert? Aus Sicht der Beteiligten und damit der Verantwortlichen kann ich nur sagen: Niemand hat wissentlich spekuliert oder gepokert, aber alle haben die Finanzkrise nicht vorhergesehen. Bürgermeister und Kämmerer haben die Geschäfte auch nicht im „Stillen Kämmerlein“ geschlossen. Spätestens 2008 sind alle Abgeordneten sowie die untere und die obere Kommunalaufsicht über die Derivate der Stadt informiert worden. In jedem Jahresabschluss hat die Verwaltung zu den Entwicklungen öffentlich Stellung bezogen und wenn möglich auch Rückstellungen oder Verbindlichkeiten ausgewiesen.

    Sachlich basiert der Schaden auf dem Wertverlust des Euro, dieser wiederum geht einher mit extrem gefallenen Zinsen. Lag der Zinssatz 2007 noch bei rund 5% tendiert er heute, je nach Laufzeit, um die 0,5%. Von dieser Entwicklung profitieren nicht nur die Stadt Fürstenwalde, sondern auch die städtischen Gesellschaften. Die niedrigen Zinsen haben vielfach die positiven Jahresergebnisse erst möglich gemacht. Bei einem Kreditvolumen von 54,5 Millionen ergibt sich hieraus eine Einsparung von 2.452.500 Euro pro Jahr allein für die Stadt Fürstenwalde. Unter diesem Gesichtspunkt ist es schwer, sich zu wünschen, dass es die Finanzkrise nie gegeben hätte.

    Hans-Ulrich Hengst
    Bürgermeisterkandidat

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