Beschluss des Brandenburger Landtags zu Aufwuchs im Doppelhaushalt 2019/20

Die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Martina Münch, begrüßt die erheblichen Aufwüchse im Einzelplan 06 des im Brandenburger Landtag verabschiedeten Doppelhaushalts 2019/20.

Der Etat im Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur steigt im kommenden Jahr um rund 45 Millionen Euro auf 901 Millionen Euro und im Jahr 2020 um weitere knapp 15 Millionen Euro auf dann etwa 916 Millionen Euro. Damit stehen für diesen Bereich in den beiden Jahren 2019 und 2020 insgesamt rund 59 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Dieser Beschluss stärkt Brandenburg – als Standort für Innovationen und als Land mit vielfältigem kulturellem Reichtum. Genau dazu leisten Wissenschaft, Forschung und Kultur entscheidende Beiträge: Wissenschaft macht das Land attraktiv für Fachkräfte, Gründer und Unternehmen aus aller Welt – Kultur zeigt die Vielfalt unserer Region, lockt Gäste, schafft Lebensqualität und stiftet Identität.

Um die Zahl der Lehramtsstudienplätze für Studienanfänger im Lehramt an der Universität Potsdam von derzeit rund 650 auf künftig 1.000 jährlich auszubauen, stellt das Land 2019 und 2020 insgesamt zusätzlich 16,5 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 44 Millionen Euro fließen in die Planung und Errichtung eines neuen Lehr- und Forschungsgebäudes für die Lehrerbildung, so Münch. „Damit sichern wir eine leistungsfähige und zeitgemäße Lehrerbildung und stärken die Qualität der Brandenburger Schulen.“

Für die Umsetzung der bundesweit beispielhaften Transferstrategie und den Ausbau des Wissens- und Technologietransfers stehen 2019 und 2020 insgesamt 4 Millionen Euro bereit, so Münch „Damit bauen wir die Präsenzstellen der Hochschulen im Land weiter aus. Die Präsenzstellen sollen Kooperationen mit Unternehmen initiieren, Studieninteressierte werben und damit zur Fachkräftesicherung beitragen.“

Der weitere Ausbau des Gesundheitscampus Brandenburg wird ab 2019 mit jährlich 6,6 Millionen Euro unterstützt, so Münch. „Die gemeinsame Fakultät der BTU Cottbus-Senftenberg, der Universität Potsdam und der Medizinischen Hochschule Brandenburg soll die Gesundheitsforschung ausbauen, vernetzen und profilieren. Die Forschungsergebnisse zu Fragen der medizinischen Versorgung, Betreuung und Pflege werden den Menschen im Land zugutekommen.“

Für die Ansiedlung von neuen Forschungseinrichtungen in der Lausitz werden 2019 und 2020 insgesamt zusätzlich 2,7 Millionen Euro bereitgestellt:

Rund 2,2 Millionen Euro sollen in den Aufbau des DLR-Instituts für CO2-arme Industrieprozesse und 500.000 Euro in den Start des Fraunhofer-Instituts für Energieinfrastruktur und Geothermie fließen, so Münch. „Mit der Ansiedlung von hochkarätigen Forschungseinrichtungen befördern wir maßgeblich die Strukturentwicklung in der Lausitz und gestalten die Zukunft der Region. Die BTU Cottbus-Senftenberg ist ein wichtiger Kristallisationspunkt für die Neuansiedlung außeruniversitärer Einrichtungen, die als leistungsfähige Partner auch Innovationen in der Wirtschaft voranbringen.“

Die Kulturförderung steigt im kommenden Jahr um 21 Millionen (plus 20,9 Prozent im Vergleich zu 2018) und 2020 um weitere 1,8 Millionen Euro (plus 22,7 Prozent im Vergleich zu 2018):

Zusätzliche Mittel stellt das Land für kulturelle Leuchttürme zur Verfügung: Die neu gegründete Landesstiftung Kleist-Museum erhält in den kommenden beiden Jahren insgesamt 1,1 Millionen Euro. Die Weiterentwicklung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbH wird mit insgesamt 5,6 Millionen Euro gefördert.

Rund 34 Millionen Euro fließen jährlich in die Theater- und Orchesterfinanzierung: Mit dem Finanzierungsschlüssel 50 Prozent Land, 30 Prozent Mittel aus dem Finanzausgleichsgesetz und 20 Prozent Kommune übernimmt das Land eine größere Verantwortung. Mit jeweils 250.000 Euro wird 2019 und 2020 zudem das Deutsche Filmorchester Babelsberg gegen Einnahmeverluste abgesichert. Münch: „Damit stärken wir die großen Theater und Orchester und entlasten die Kommunen“, so Münch. „Mit der Gründung der beiden Landesbühnen Süd und Nord haben wir die Möglichkeiten von Gastspielen und kulturellen Angeboten im ganzen Land erweitert. Die Landesbühnen bespielen neben ihren eigenen Häusern auch zahlreiche Städte und Gemeinden, die kein eigenes Theaterensemble, aber geeignete Spielstätten haben.“

Die anerkannten Musik- und Kunstschulen erhalten ab 2019 ein Plus von 500.000 Euro jährlich. Damit verbessern sich die Rahmenbedingungen für Kulturelle Bildung, so Münch. „Kulturelle Bildung ist ein Schwerpunkt der Kulturpolitik in Brandenburg – und die Musik- und Kunstschulen gehören dabei zu den wichtigsten Akteuren. Rund 35.000 Kinder und Jugendliche lernen an einer der öffentlich geförderten Musik- und Kunstschulen – das spricht für die Qualität der Angebote und ist auch ein Erfolg der engen Kooperation mit Kitas und Schulen vor Ort.“

Das Denkmalhilfeprogramm des Landes wird in den kommenden beiden Jahren um jeweils 500.000 Euro auf jährlich 1,5 Millionen Euro erhöht, so Münch. „Das Denkmalhilfeprogramm ist eine Erfolgsgeschichte. Neben der beträchtlichen Denkmalförderung von historischen Ensembles wie den preußischen Schlössern und Gärten, können wir damit verstärkt Sicherungs-und Restaurierungsmaßnahmen für kleinere Denkmale und bewegliches Kulturgut fördern. Das ist ein gutes Signal an die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich in der Denkmalpflege engagieren, und ein wichtiger Schritt zur Sicherung unseres kulturellen Erbes. Zusätzlich 4,1 Millionen Euro fließen in die weitere Instandsetzung der barocken Klosteranlage Neuzelle.“

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