Offener Brief

Am Donnerstag, den 19.8., wird der Antrag „Schwimmhalle neu bauen oder sanieren; Kosten benennen!“ (Drucksache 7/AN/435) von Ihnen, Herr Stephan Wende, im Werksausschuss behandelt. Es soll dort der Bürgermeister beauftragt werden, umfangreiche Kostenanalysen erstellen zu lassen, sowohl von einer Sanierung des Schwapps, aber auch des Neubaus der Spree-Schwimmhalle2.0. Denn „Auf der Grundlage dieser Daten kann nur und soll entschieden werden, ob das Vorhaben Surf-Era weiterverfolgt oder das Schwapp saniert wird.“ 
In der laufenden Sitzungskette wird auch über die Bürgerbeteiligung diskutiert und hoffentlich positiv beschlossen, die in einer Bürgerbefragung enden soll. Der Beschluss wurde auf diese Sitzungskette zum Diskutieren vertagt, mit dem Versprechen, dass es eine Bürgerbefragung definitiv geben wird.
Die erste Frage, die sich mir stellt, ist, welches Ergebnis für die Entscheidung letztendlich herangezogen wird, wenn es gegensätzliche Ergebnisse gibt? Oder wird die Entscheidung berücksichtigt, die besagt, Schwapp und nicht Neubau?

Mal zu den zu ermittelnden Kosten laut Antrag:

Beide vorliegenden Gutachten besagen ganz klar, dass es pro gewonnenem Jahr des Schwapp durch Sanierung 1 Million Euro kostet. 10 Mio. Euro halten 10 Jahre und 30 Mio. Euro 30 Jahre.
Die Firma Wach wurde laut damaligem Hauptausschuss deshalb beauftragt, weil sie auf dem Gebiet Schwimmhallen spezialisiert ist, also Profi ist. Dr. Schieben bekam danach den Auftrag nach dem Motto „Machs mal billiger!“. Warum nicht gleich Frau Müllers „Gutachten“? Die kam mal auf 4 Mio. Euro. 

Ein Neubau hat immer eine Lebensdauer von 30 Jahren. Die Kosten entstehen durch die Ausstattungswünsche. Im Falle des bisherigen Stands mit z.B. 2 Therapiebecken und 6 x 50m Bahnen wurde auf 27 Mio. Euro beziffert. Allerdings stammen die Zahlen von vor der Preisexplosion von Baumaterial. Die Kosten aus dem Stadthaushalt können nur durch Fördergelder gesenkt werden. Für den Neubau einer Schwimmhalle gibt es laut Stadtverwaltung Möglichkeiten. Für die Sanierung sieht es schlechter aus. Abgesehen davon, dass es so schon schwierig ist, für die Stadt einen Kredit von der Kommunalaufsicht bewilligt zu bekommen, stehen die Chancen für einen Neubau besser als für das Schwapp. 

Betriebs-und Personalkosten

Beide Kostenaufstellungen für das Schwapp sollten Ihnen, Herrn Wende, und den anderen Stadtverordneten bekannt sein. Nach der Sanierung sollten sie nach heutigen Kosten etwas niedriger sein, da ich annehme, dass das eine oder andere energiesparende Modul eingebaut wird.
Allerdings halte ich das bei der zukünftigen Klimapolitik, die durch Steuern und andere Abgaben das Weltklima retten will, eher gering. Wie schlimm es letztendlich wird, wird erst nach der Wahl erahnbar, wenn überhaupt. Unter den Umständen auch noch eine Prognose über Jahre (wie viele überhaupt?) abzugeben, ist ohne die Glaskugel nicht machbar.
Bei den zukünftigen Personalkosten muss auch erstmal ein Beschluss her, wie es mit dem Schwapp und mit dem Personal weitergehen soll. Soll es bleiben wie gehabt oder sollen es städtische Mitarbeiter werden? Hat die zukünftige Betriebsform Auswirkungen auf die Personalkosten? Ja, und das wissen Sie. 

Bei einem Neubau hängen die Betriebskosten von der Ausstattung ab. Je größer die Halle, umso mehr Betriebskosten. Das sollte erstmal abschließend geklärt und beschlossen werden. Bisher gibt es nur eine bessere Skizze, wie die Halle aussehen könnte. Wie soll daraus eine Betriebskostenanalyse gemacht werden? 
Beim Neubau und dem Betreiber einer Schwimmhalle sollte weniger Personal und damit, egal welche Betriebsform und Personalstand, mit weniger Kosten zu rechnen sein.

Fazit: Erstmal eine Grundlage mit Entscheidungen für eine Analyse schaffen. Es müssten für alle eventuellen Konstellationen eine eigene Berechnung gemacht werden, die dann dank Bundespolitik stimmen oder total daneben liegen könnte. Die Tendenz geht auch hier an den Neubau.

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Damit bin ich schon beim nächsten Punkt

Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

Seit Bestehen des Schwapp gab es immer Zuschüsse aus dem Haushalt. Unter diesen Zuschüssen ist auch die Tilgung des Kredits durch die Stadt anzusehen. Da es mit diesem Kredit noch bis 2027 geht und der zukünftige eventuelle Kredit für die Sanierung auch am Haushalt hängen bleiben wird, ist es ein Linker Irrglaube, dass das Schwapp jemals ohne Zuschüsse auskommen wird. Von Gewinnen auch nur zu denken, machte Dr. Schieben am 1.12.2020 in der Sondersitzung klar. Laut seiner Ausführungen in der 38. Minute der Tonaufzeichnung, ist maximal mit einer schwarzen Null zu rechnen. Dr. Schieben sagte in seiner Präsentation auch noch was Interessantes: JEDER Besucher kostet das Schwapp 11 Euro. Damit müsste eigentlich vieles neu berechnet werden. Jede Schule und jeder Verein bekommen keine Bahnpreise berechnet, sondern werden nach Benutzer abgerechnet und das mit mindestens 11€ pro Person. Auch die Eintrittspreise sollten neu kalkuliert werden, 11€ plus Wunschangebot wären hier nur denkbar, um für die nächste Sanierung Rücklagen zu bilden und Zuflüsse in den Haushalt zu generieren, um den Haushalt von der Kredittilgung zu entlasten.

Surf ERA

Bei diesem Part der Drucksache bin ich schon beim ersten Satz erstaunt, denn plötzlich wird sogar der Standort Altlandsberg als Konkurrenz zum Schwapp angesehen. Bisher wurde seitens der Linken bei allen Diskussionen dieser Aspekt vollkommen ausgeblendet. Noch unverständlicher für mich ist, dass die Aussage von LIMES Projekt, Surf ERA könnte woanders in Fürstenwalde bauen, einfach so hingenommen wird. Sogar am letzten Dienstag im Stadtentwicklungsausschuss, als diese „Idee“ wieder mal geäußert wurde.

Punkt 1: Mit der Lärmbelästigung wird es einerseits durch das angedachte Parkhaus für die Schulen mindestens gemindert, sofern es eine größere Lärmbelästigung gibt. Ein Verkehrsgutachten wird es zusätzlich zeigen.
Zu Punkt 2, 3 und 5: Diese Punkte überraschen mich. Bei keinem Unternehmen, dass sich ansiedeln wollte und Millionen investieren wollte, kamen diese Bedenken, die es jetzt bei Surf ERA gibt. Bei keinem Investor wurde gefragt, wo das Geld herkommt und, und, und. Eines ist ganz klar zu sagen, und dazu braucht es keine Gutachten oder Analysen: Fürstenwalde kann nur von Surf ERA profitieren, wenn sie sich hier ansiedeln werden anstatt woanders.

Zu Punkt 4: Jeder Quadratmeter, der durch den Verkauf an Surf ERA von den Altlasten befreit wird, ist ein Gewinn für Fürstenwalde. Punkt!

Mein Fazit um das ganze Thema Surf ERA ist, dass unter jedem anderen Bürgermeister dieses Projekt einen anderen Verlauf genommen hätte. Hier geht es nicht um Surf ERA oder Schwapp oder Fürstenwalde, hier geht es nur gegen Bürgermeister Rudolph. Punkt!

Steffen Alter