Trödelmarkt am Sonntag: Freizeitspaß oder Broterwerb?

Fürstenwalder Ordnungsamt informiert

Für einige ist es ein kleiner Sonntagsspaziergang und die Lust, das eine oder andere antike Stück zu finden und ein Schnäppchen zu machen. Andere wollen alte Sachen für kleines Geld verkaufen und bessern damit ihr Einkommen auf. Fazit: Trödelmärkte sind überall beliebt und ziehen auch Touristen an. Die Entscheidung darüber, was ein Trödelmarkt ist und wann er stattfinden kann, ist im Feiertagsgesetz festgelegt. Dabei sind Sonntage und gesetzlich anerkannte Feiertage Tage der allgemeinen Arbeitsruhe. An diesen Tagen sind Verkaufsaktionen grundsätzlich nicht gestattet. Im § 3 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage heißt es: „(2) Öffentlich wahrnehmbare Arbeiten oder Handlungen, die geeignet sind, die äußere Ruhe des Tages zu stören oder die dem Wesen der Sonntage und gesetzlich anerkannten Feiertage widersprechen, sind verboten…“ Damit sind auch Trödelmärkte an Wochenenden nicht erlaubt. Lediglich an verkaufsoffenen Sonntagen (gem. unserer Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Fürstenwalde) besteht die Möglichkeit, dass Trödelmärkte im Rahmen der festgesetzten Sonderöffnungszeit ohne gesonderte Marktfestsetzung in Fürstenwalde stattfinden.

Auch der in Fürstenwalde in der Vergangenheit auf der Festwiese stattgefundene Trödelmarkt stellt – nach bisheriger Erkenntnis – eine solche öffentlich wahrnehmbare Arbeit oder Handlungen dar. Es handelt sich um einen gewerblich organisierten Trödelmarkt, der auf Umsatz ausgerichtet ist. Deshalb hat das Innenministerium die Aufsichtsbehörde, also den Landkreis Oder-Spree, aufgefordert, den bislang in Fürstenwalde stattgefundenen Trödelmarkt unter diesem Aspekt zu bewerten und zukünftig zu untersagen. Die Landesgesetzgebung könnte den Sonn- und Feiertagsschutz auch im Hinblick auf eine geänderte soziale Wirklichkeit lockern. Im Land Brandenburg gibt es eine Lockerung hinsichtlich der sonntäglichen Zulässigkeit von Trödelmärkten bislang noch nicht. Das hierfür zuständige Ministerium für Wirtschaft und Europangelegenheiten dringt im Gegenteil auf eine strikte Durchsetzung des Feiertagsgesetzes. Eine Lockerung des Sonn und Feiertagsschutzes wurde im Land Brandenburg bislang nur für bestimmte Betätigungen, wie zum Beispiel Autowaschanlagen, vorgesehen. Anders stellt sich die Situation bei Trödel- oder Flohmärkten von Privatpersonen als Ausdruck sonntäglicher Muße dar. Sie sind mit dem gesetzlichen Schutz der Sonn- und Feiertage vereinbar, wenn auf gelegentlich stattfindenden Flohmärkten private Verkäufer kleine gebrauchte Einzelgegenstände des alltäglichen, häuslichen Lebens zum Kauf anbieten. Hierbei dürfen sie nicht zur Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Trödelmarktveranstalter verpflichtet sein. Bei solchen Veranstaltungen, die von vielen Menschen wegen ihres Charakters gerade an Sonn- und Feiertagen gerne aufgesucht werden, stehen nach der Verkehrsauffassung nicht der Gelderwerb, sondern die Kommunikation und das Vergnügen im Vordergrund.

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