Oktober, 2017

Mo16Okt19:0029. Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Bad Saarow19:00 Bürger- und Vereinshaus, Pieskower Str. 30, Bad Saarow

Details

Öffentlicher Teil

– Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

– Bestätigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2017

– Informationen der ehrenamtlichen Bürgermeisterin / Amt Scharmützelsee

– Einwohnerfragestunde

– Beschluss der 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Bad Saarow

– Beschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der Sparkasse Oder-Spree ab 01.01.2017

– Vorstellung Akademie für Rechtskultur und Rechtspädagogik

– Absichtserklärung zur Errichtung von elektrischen Ladestationen

– Beteiligung an einer bundesweiten Marketingstudie

– Sonstige Informationen

Nicht öffentlicher Teil

 – Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung vom 17.07.2017

– Beschluss zur Erhöhung des finanziellen Zuschusses an den Tourismusverein Scharmützelsee e.V., Beschluss zur Anpassung des Vertrages über die Betreibung der Gästeinformation durch den

Tourismusverein Scharmützelsee e.V.

– Beschluss über die Unterzeichnung der „öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit zur Verbesserung der Breitbandversorgung und Breitbandinfrastruktur im Landkreis Oder-Spree“

– Beschluss Pachtvertragsänderung für die Funkübertragungsstelle (Sendemast) Kolpiner Str., Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 2, Flurstück 40

– Beschluss Verkauf einer Teilfläche von ca. 320 qm des Flurstücks 61/2 der Flur 05 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow (Silberberger Straße)

– Sonstige Informationen

Wann:

(Montag) 19:00

Wo:

Bürger- und Vereinshaus

Pieskower Str. 30, Bad Saarow

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