Für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt

Der Bundestagswahlkampf 2017 wirft seine Schatten voraus. Die LINKE in Fürstenwalde macht sich in verschiedenen Dialogforen vor der parlamentarischen Sommerpause fit für die heiße Wahlkampfphase. Schon am Vorabend des 1. Mai trafen die demokratischen Sozialisten sich mit dem DGB-Regionalgeschäftsführer für Oder-Spree und Frankfurt (Oder), Sebastian Walter, und dem Arbeitsmarktexperten der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Klaus Ernst, um über „Gute Arbeit. Gute Löhne. Gute Rente“ zu diskutieren. Am Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, in der die LINKE ganz knapp den Einzug in den Landtag von Düsseldorf verpasste, „aber die uns als LINKE insgesamt zuversichtlich stimmt“, so der Ortsvorsitzende der LINKEN, Stephan Wende, fand im bis auf den letzten Platz gefüllten Bürgerbüro „Rote Bank“ ein Gesprächsforum zu den Themen der LINKEN im kommenden Bundestagswahlkampf statt.

„Mit Mut und einer gehörigen Portion Selbstbewusstsein“ soll seine LINKE in den Wahlkampf ziehen, empfiehlt der Ortsvorsitzende Stephan Wende und bekommt prominente Unterstützung: Bundesgeschäftsführer und -wahlkampfleiter Mathias Höhn ist zu den Genossen nach Fürstenwalde gekommen, um mit ihnen über das Wahlprogramm und die Wahlstrategie zu diskutieren.

„Auch, wenn es in NRW nicht für den Einzug in den Landtag gereicht hat, der Trend ist mehr als positiv. Bei steigender Wahlbeteiligung vermochte DIE LINKE es in den vergangenen Wahlkämpfen ihre absoluten Wählerstimmen zu verdoppeln – und dies bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung. Insbesondere bei Erstwählern hat die LINKE den größten Zuwachs zu verzeichnen.“

Diesen Trend wünschen sich die Wahlkämpfer der LINKEN auch in Oder-Spree und Fürstenwalde und auch, wenn es für die erfolgsverwöhnten Ostgenossen ein schwache Trost zu sein scheint, wirbt Höhn für Verständnis und Akzeptanz der spezifischen ostdeutschen Situation“. Die Gesellschaft im Osten hat sich stark verändert. „Die Situation für die LINKE 2017 ist nicht vergleichbar mit der Situation für die damalige PDS 1997“, so Höhn. Eins gilt aber damals wie heute: Parteien werden dann gewählt, wenn die Menschen das Vertrauen haben, dass „diese wirklich positiv ihre jeweilige Lebenssituation verbessern! Wir LINKEN müssen den Beweis antreten, dass wir unsere Politik auch durchzusetzen vermögen. Das gilt in der Kommune genauso wie im Land und im Bund!“, so Höhn weiter. Was das bedeutet, hat der Fürstenwalder Peter Engert in der anschließenden Debatte deutlich gemacht. „Die Menschen möchten wissen, welche Partei zum Beispiel in Bezug auf die Ökologische Krise die richtigen Fragen stellt und Antworten gibt. Und das bedeutet doch zu entscheiden, zwischen einem grünen Kapitalismus mit Erhalt der Markt- und Profitdominanz der Wirtschaftsbosse auf der einen oder einer gerechten und nachhaltigen Weltwirtschaftsordnung, wie DIE LINKE sie einfordert, auf der anderen Seite!“ DIE LINKE will offensiv über ihre Themen und Projekte reden und deutlich machen, welche Verbesserungen und Reformprojekte sie durchsetzen will: Sicherheit vor Altersarmut und eine solidarische Mindestrente, eine Vermögenssteuer, eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Zurückdrängung von prekärer Arbeit, eine solidarische Gesundheitsversicherung statt der Zwei-Klassen-Medizin, mehr Personal in Pflege und Gesundheit, ein Verbot von Waffenexporten, statt der Aufrüstung ein Sparprogramm für den Rüstungsetat und die Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. „Wir werden keine abstrakten parteipolitischen Farbenspiele betreiben, die ohnehin wenig begeistern. Spannender für Wählerinnen und Wähler ist die Diskussion über Inhalte und konkrete Projekte eines Politikwechsels mit der LINKEN“, so Matthias Höhn. Nur über die Debatte der Ideen werden Wähler überzeugt und mobilisiert. „Entscheidend ist, dass sich der gesellschaftliche Diskurs verschiebt: weg von den Angstdebatten, weg von den Erzählungen, die das Spiel der Rechten betreiben, hin zu den realen Problemen der Menschen –  Arbeit, Rente, Armut, Gesundheit, Miete, kurz: soziale Unsicherheit – und zu den Zukunftsfragen der Gesellschaft.“ Im Wahlkampf kommt es auf eine gute Mischung guter Themen, vieler persönlicher Kontakte und einem guten Kandidaten an. „Dass DIE LINKE in Oder-Spree hier bestens aufgestellt ist, wissen wir und das wir Wahlkampf können auch“, so Stephan Wende. „Doch den Wahlkreis gewinnen wir mit Thomas Nord vor allem, weil wir als Partei vor Ort in den Kommunen und Thomas Nord als Bundestagsabgeordneter aus Fürstenwalde und Oder-Spree seit viele Jahren praktische und sehr konkrete Politik hier vor Ort im Interesse der Bürger machen.“

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