In unserer Ausgabe vom 15. April haben wir an dieser Stelle umfangreich über die Schulden der Stadt Fürstenwalde informiert. (Siehe Beitrag „Verschuldung der Stadt – wieder einmal das beherrschende Thema„) Heute wollen wir ergründen, was die Stadt mit diesem Geld gemacht hat.

Pflicht zur Bilanzerstellung

Die ersten Erkenntnisse sind den Bilanzen der Stadt Fürstenwalde zu entnehmen. Seit dem Jahr 2006 haben die ersten Kommunen im Land Brandenburg die doppelte Haushaltsführung, kurz Doppik genannt, eingeführt. Die Stadt Fürstenwalde ist 2007 noch ohne rechtliche Verpflichtung des Landes diesem Beispiel gefolgt. Ab dem Jahr 2011 wurde die Doppik zur Pflicht für alle Kommunen in Brandenburg erklärt. Mit der Einführung der Doppik wurde erstmals auch eine Eröffnungsbilanz und für das Haushaltsjahr eine Ergebnis- und Finanzrechnung erstellt. Die Ergebnisrechnung entspricht der Gewinn- und Verlustrechnung eines Unternehmens und die Finanzrechnung der Liquiditätsrechnung. Für die Entwicklung des Vermögens sind einzelne Komponenten der Bilanz und Ergebnisrechnung von Bedeutung. Aus der Bilanz und der notwendigen Anlagenübersicht kann auf der Aktivseite das Vermögen zum 31.12. eines jeden Jahres abgelesen werden. Da auch der Vorjahreswert abgebildet ist, ist die Veränderung schnell und kompakt erkennbar.

Vermögensbewertung

Mit der Erstellung der erstmaligen Bilanz zum 1.1.2007 musste auch das Vermögen der Stadt erstmalig bewertet werden. Das bis dahin angewandte Rechnungswesen kannte keine flächendeckende Vermögensbewertung. Soweit noch nachvollziehbar wurde das Vermögen anhand der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten ermittelt. Da wo dies nicht mehr möglich war, fand eine Bewertung nach Einheits- und Pauschalwerten statt. Anhaltspunkte waren eine entsprechende Richtlinie des Landes Brandenburg und z.B. für Grundstücke, die jährlich vom Landkreis herausgegebene Bodenrichtwertkarte.

Bilanzvermögen

Auf oben dargestellter Basis wies die Bilanz zum 1.1.2007 ein Vermögen von 228.746.227 € aus. Dieses hat sich durch Zu- und Abgänge und den laufenden Abschreibungen bis zum 31.12.2015 (noch nicht geprüfte Abschlusszahlen) auf 234.339.969 € erhöht. Die Veränderungen sind in den einzelnen Jahren sehr vielfältig. Sowohl in den Zu- und Abgängen sowie der Abschreibung lässt sich in den Jahren 2008/2009 deutlich der Ankauf der Fondsobjekte (Schwapp, Tennishalle, Fürstenwalder Hof, Haus am Spreebogen, Biogasanlage, Holzhackschnitzelheizkraftwerk, Feuerwehrhaus uns Pneumant-Sporthalle) ablesen. Den Zugängen von über 49.000.000 € stehen Wertberichtigungen von über 27.000.000 € gegenüber. Die Wertberichtigungen waren notwendig, weil die wirtschaftlich genutzten Objekte nicht in der Lage waren, den Kaufpreis zu erwirtschaften. Die Objekte, die keiner wirtschaftlichen Nutzung zugeführt worden sind, wie Feuerwehrgerätehaus und Sporthalle, sind ohne Wertberichtigung zum Kaufpreis bilanziert worden. In den Jahren 2008 und 2010 haben auch noch Korrekturen der Bewertung des Anlagevermögens stattgefunden. Diese waren bis 5 Jahre nach Erstellung der Eröffnungsbilanz zulässig und wirkten sich mit rund 3.000.000 € im Jahr 2008 und 4.000.000 € im Jahr 2010 bei den Abgängen aus. In den Jahren 2011 und 2012 sind die Anschaffungskosten für das Bürogebäude, welches von NCC genutzt wird, deutlich erkennbar. Stellt man das Vermögen, zu dem auch die Beteiligungen an städt. Gesellschaften oder den Eigenbetrieben gehören, ins Verhältnis zu den Schulden der Stadt, ergibt sich ein rechnerischer Überschuss von 160.000.000 €. Zu Recht wird gegen diese einfache Rechnung eingewandt, dass die Stadt Fürstenwalde ihr Vermögen ja nicht verwerten und deshalb auch nicht als Sicherheit für die Bankkredite einsetzen kann. Diese Argumentation ist nachvollziehbar und deshalb kennt die Stadt in ihrem hoheitlichen Bereich auch nicht die Absicherung von Schulden durch Eintragungen im Grundbuch, wie sie bei jedem Hauseigentümer üblich sind. Die Gewährung von Kredit hängt  ausschließlich von der Finanzkraft der Gemeinde, also von der Annahme, dass die Gemeinde die Kredite auch bedienen kann, ab.

Nicht verwertbares Vermögen

Zu dem nicht verwertbaren Vermögen gehören zweifellos Schulen, Kindergärten, Sportanlagen, Feuerwehrgerätehäuser und das Alte Rathaus sowie die dafür notwendigen Grundstücke und Ausstattungen. Weiterhin gehört beispielsweise das gesamte Infrastrukturvermögen wie Straßen, Grünanlagen, Spielplätze und Parkplätze in diese Kategorie.

Verwertbares Vermögen

Die Stadt hat aber auch grundsätzlich verwertbares Vermögen. Hierzu gehören das Eigenkapital in den städt. Gesellschaften, die Aktien an der e.dis AG oder die nicht für hoheitliche Aufgaben notwendigen Grundstücke. Insgesamt addiert sich ausgehend von den Restbuchwerten das verwertbare Vermögen der Stadt auf ca. 60.000.000 €. Diese Summe steht im Einklang mit dem derzeitigen Schuldenstand. Eine Verwertung dieses Vermögens ist zwar möglich, aber wirtschaftlich nicht empfehlenswert, da die Renditen aus diesem Vermögen teilweise höher sind, als die bei Rückzahlung der Kredite eingesparten Zinsen oder weil zum Beispiel der Stadtwald auch andere Funktionen als nur die der Gewinnmaximierung zu erfüllen hat.

Fremdmittel

Nicht das gesamte Vermögen von 234.000.000 € hat die Stadt aus eigenen Mitteln erwirtschaftet. Insbesondere für die Erneuerung der Infrastruktur sowie der städt. Einrichtungen hat die Stadt vielfältige Unterstützung bekommen. In erster Linie sind die Fördermittel von der EU, vom Bund und vom Land Brandenburg zu nennen. Aber auch Beiträge von Hauseigentümern, die diese für den Ausbau von Straßen zu leisten haben, werden erfasst. Mit Stand zum 31.12.2015 beläuft sich der Wert dieser Zuweisungen und Zuschüsse auf 65.426.286 €. Die tatsächlich gezahlten Beträge sind um ein Vielfaches höher, aber der Wert der Zuwendungen wird jährlich durch neue Zuweisungen ergänzt und um die Auflösungen, in Analogie zu den Abschreibungen, korrigiert.

Verpflichtungen müssen erfüllt werden

Abschließend lässt sich in Auswertung der beiden Seiten von ein und derselben Medaille feststellen, dass es nicht auf die Höhe der Schulden oder die Höhe des Vermögens ankommt. Entscheidend ist die Frage und Einschätzung, ob die Stadt mittel- und langfristig in der Lage ist, die Verpflichtungen, die sich aus der Kreditaufnahme durch Zins und Tilgung ergeben, zu erfüllen. Um das Vermögen zu erhalten, ist es auch wichtig, mindestens in Höhe der Abschreibungen in neue Projekte zu investieren. Beiden Anforderungen wird die Stadt Fürstenwalde seit Jahren gerecht.

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