Förderung, Neubau, Radwege und Klimaschutz

In diesem Jahr investiert das Land rund 375 Mio. Euro in die Verbesserung von Bundes- und Landesstraßen, Radwegen und Brücken im Land. Das sind 33 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Deutliche Baupreissteigerungen und die höheren Anforderungen an die Straßenausstattung erfordern zunehmend mehr Investitionsmittel für den Bau und die Erhaltung der Straßen erfordern. Gerade auch angesichts der aufwendigen und längerfristigen Planungs- und Genehmigungsverfahren sei eine verlässliche mittelfristige Finanzplanung unerlässlich. Die Zuständigkeit für die Bundesautobahnen ist an die Autobahn GmbH des Bundes übergegangen. Für die Bundesstraßen stellt der Bund dem Land Brandenburg in diesem Jahr 140 Mio. Euro zur Verfügung und damit 11 Mio. Euro mehr als Im Vorjahr. Brandenburg investiert aber auch weiter in seine Landesstraßen. Mit insgesamt 181 Mio. Euro für Planung, Bau und Unterhaltung wurde das Budget für die Landesstraßen in diesem Jahr um 10 Mio. Euro im Vergleich zum Jahr 2020 aufgestockt. Das Gesamtbudget des Landes Brandenburg liegt damit im Jahr 2021 bei 375 Mio. Euro an Bundes- und Landesmitteln. Diese werden für die Planung, Investitionen und den Straßenbetrieb an Bundesstraßen und Landesstraßen eingesetzt.

Ausblick: Diese Projekte gehen an den Start
In diesem Jahr sollen 113 Projekte umgesetzt werden. Darunter befinden sich 66 Maßnahmen an Bundesstraßen und 47 an Landesstraßen. Dazu gehören viele neue Vorhaben ebenso wie Projekte, die bereits in den vergangenen Jahren gestartet sind. Ein wichtiger Bestandteil des Straßennetzes und dessen Verfügbarkeit ist die Erhaltung beziehungsweise die Erneuerung von Bauwerken. Hier sind in diesem Jahr 16 Maßnahmen an Brücken vorgesehen.

Mehr Förderung für den kommunalen Straßenbau
Neben dem Budget von 321 Mio. Euro für Bundesfern- und Landesstraßen stehen in diesem Jahr  Fördermittel in Höhe von 54 Mio. Euro für Ausbauvorhaben von den Kommunen bereit. Das sind 12 Mio. mehr als im Vorjahr. Mit dem Geld werden verkehrswichtige Vorhaben unterstützt, beispielsweise der Bau von kommunalen Rad- und Gehwegen, Sanierungen an Kreis- und Gemeindestraßen und an Brückenbauwerken. Möglich ist auch, kommunale Kostenanteile für die Sanierung von Bahnübergängen zu übernehmen.

Sanierung und Neubau von Radwegen
Für mehr Mobilität vor dem Hintergrund des Klimaschutzes soll auch der Radverkehr vorangebracht werden. Dieses Ziel wurde im Koalitionsvertrag vereinbart und wird vom Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung konsequent umgesetzt. Über die verschiedenen Programme stehen 2021 insgesamt etwa 30 Mio. Euro für den Bereich Radverkehr zur Verfügung. 20 Mio. Euro sind für die Erhaltung und den Neubau von Radwegen vorgesehen. Aus dem neuen Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes sind jährlich nochmals 10 Mio. Euro vorgesehen.
Insgesamt werden in diesem Jahr 20 Vorhaben weitergeführt, fertiggestellt oder baulich begonnen werden. Darunter befinden sich 12 Baumaßnahmen an Bundesstraßen und 8 an Landesstraßen. Das Land unterstützt auch die Kommunen bei der Planung und Umsetzung von Radverkehrsinfrastrukturen. So sollen Radwege über Gemeinde- und Kreisgrenzen hinausgehen und zusammen mit den weiteren Ausbaumaßnahmen ein umfassendes Radwegenetz geschaffen werden. 2021 startet außerdem Überarbeitung der Mobilitäts- und der Radverkehrsstrategie. Darüber hinaus wird derzeit eine Potenzialanalyse von Radschnellverbindungen durchgeführt.

Das Brandenburgische Straßennetz besteht aus:

  • 806 km an Bundesautobahnen
  • 2.740 km an Bundesstraßen
  • 5.680 km an Landesstraßen
  • 2.082 km Radwege gesamt

Liste der Baumaßnahmen

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