Erörterung findet als Online-Konsultation statt
| In der dritten Beteiligung der Öffentlichkeit im Genehmigungsverfahren für die geplante Fahrzeugfabrik von Tesla in Grünheide (Mark) haben 395 neue Einwender Einsprüche zur geplanten Gigafactory erhoben. Zusammen mit den 414 Einwendungen aus der ersten und zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung haben insgesamt 809 Personen und Organisationen Einwendungen vorbracht. Die fachliche Prüfung der Einwendungen durch die Genehmigungsbehörde Landesamt für Umwelt hat ergeben, dass eine Erörterung geboten ist. Für eine Erörterung müssen zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen entscheidungserhebliche Einwände vorgebracht worden sein.
Aufgrund der hohen Einwenderzahl und der geltenden Regelungen zum Umgang mit Covid-19 hat das Landesamt für Umwelt entschieden, die Erörterung nach den Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes in Form einer Online-Konsultation durchzuführen. Personen, die Einwendungen erhoben haben, müssen Zugang zu einem Erörterungstermin erhalten, um sich aktiv beteiligen zu können. Da das Platzangebot unter den geltenden Regelungen der Zweiten Umgangsverordnung in der Stadthalle Erkner nicht ausreichend ist und in der Nähe des geplanten Anlagenstandorts keine größere Veranstaltungshalle zur Verfügung steht, wird die Erörterung in Form einer Online-Konsultation durchgeführt.   Im Genehmigungsverfahren startet voraussichtlich in der nächsten Woche die Online-Konsultation zur Erörterung der in allen drei Einwendungsfristen erhobenen Einwendungen. |